Samsung hat in unzulässiger Weise Design und Betriebssystemfunktionen von Produkten des Konkurrenten Apple kopiert. So sieht es das zuständige Bezirksgericht im kalifornischen San Jose.
Der Klage von Apple wurde damit entsprochen. Der US-Konzern hatte Samsung vorgeworfen, Patente des iPhone und iPad verletzt zu haben und forderte 2,5 Mrd. $ Schadensersatz und ein Verkaufsverbot des Mobiltelefons Galaxy sowie einiger Tablet-Computer.
Das koreanische Unternehmen reagierte wiederum mit einer Gegenklage. Hier wurden von Apple 422 Mio. $ zuzüglich Lizenzgebühren für jedes in den USA verkaufte iPad und iPhone verlangt. Die beiden Konkurrenten verklagten sich demnach gegenseitig auf Patentverletzungen.
Die Richter folgten der Argumentation von Apple, woraufhin Samsung nun eine Schadensersatzzahlung in Höhe von 1 Mrd. $ entrichten soll. Nach dem Urteil hat Apple weiterhin ein Verkaufsverbot von acht Samsung-Produkten in den USA beantragt. Damit ist die Auseinandersetzung allerdings noch nicht beendet, denn Samsung hat angekündigt, Berufung einzulegen. Beide Konkurrenten hatten vorweg betont, den Streit notfalls bis zum Obersten Gerichtshof zu tragen.
Inzwischen hat Samsung zum Verkaufsstart des iPhone 5 eine Klage eingereicht. Sie bezieht sich auf eine bereits laufende Klage, bei der es um insgesamt acht Patente geht. Hierbei steht die Verletzung von Patenten im Mittelpunkt, die zum Funkstandard UMTS gehören sowie den schnelleren Datenfunk LTE berühren. Der Konflikt zwischen den zwei Elektronikherstellern kann derweil schon als historisch bezeichnet werden: Denn seit Jahren werden laufend Prozesse gegeneinander geführt, eine baldige Einigung ist jedoch nicht abzusehen.
Viele Experten erwarten sogar noch eine größere juristische Auseinandersetzung zwischen den Weltkonzernen Apple und Google. Da viele der Patentverstöße im beschriebenen Verfahren auf ein von Google entwickeltes Betriebssystem zurückzuführen sind und Apple sich nach dem Urteil gegen Samsung nun in seiner Position gestärkt fühlen kann, ist eine baldige Klage von Apple gegen Google wahrscheinlich. Das umstrittene von Google entwickelte Android-Betriebssystem nutzen neben Samsung auch noch weitere namhafte Firmen, wie Amazon, HTC und Motorola. Eine Klage gegen den Suchmaschinen-Giganten wurde von Apple bisher nur deshalb nicht erhoben, da ein solches Verfahren höchstwahrscheinlich extrem komplex und langwierig wird. Man wollte anscheinend den laufenden Prozess gegen Samsung abwarten und sieht sich nun in der eigenen Argumentation bekräftigt. Dieser Prozess kann demnach als Vorspiel für den entscheidenden Konflikt mit Google gesehen werden.
Wie der Konflikt um die Patente ausgehen wird, ist bis jetzt noch nicht abzusehen. Sicher ist nur, so die Kritiker, dass die Streitigkeiten auf dem Rücken des Konsumenten ausgetragen werden, der langfristig für die Kosten aufkommen wird und somit sicherlich nicht zu den Gewinnern dieser Auseinandersetzung gehört.
Quellen:
VDI-Nachrichten, 31.8.2012, Nr. 35
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/apple-samsung-weitet-patentstreit-auf-iphone5-aus-a-859080.html
